Der Rat der Stadt Remscheid beschliesst einstimmig Resolution gegen Rassismus

Veröffentlicht von Martin Sternkopf  /   Februar 24, 2012  /   Verfasst in Allgemein  /   Keine Kommentare

Auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 23.2.2012 hat der Rat der Stadt Remscheid mit den Stimmen aller Parteien folgende Resolution beschlossen:

Remscheid gegen Rassisismus – Für Respekt, Toleranz und Weltoffenheit!

I.
Wir begrüßen und befürworten den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis`90/GRÜNE im Deutschen Bundestag, mit dem ein klares Zeichen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus gesetzt wurde (BT-Drs.17/7771).
II.
Wir trauern mit den Opfern neonazistischer und rechtsextremer Gewalt in unserem Land. Wir fühlen mit ihren Angehörigen, die geliebte Menschen verloren haben und jahrelang in Ungewissheit über die Täter und Motive waren. Wir sind zutiefst beschämt, dass nach den ungeheuren Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft rechtsextremistische Ideologie in unserem Land eine blutige Spur unvorstellbarer Mordtaten hervorbringt.
Auch in unserer Stadt muss dem Extremismus entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind gefordert zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen. Wir stehen für ein Land und eine Stadt, in dem alle ohne Angst verschieden sein können und sich sicher fühlen – ein Land und eine Stadt, in dem Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität lebendig sind. Deshalb sind wir entschlossen, die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung  mit Rechtsextremisten und ihren Verbündeten vertieft fortzusetzen. Zahlreiche Initiativen wirken in diesem Sinne bereits in unserer Stadt, diese wollen wir stärken und unterstützen. Wir brauchen eine gesellschaftliche Atmosphäre, die ermutigt, gegen politischen Extremismus und Gewalt das Wort zu erheben.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
III.
Die Stadt Remscheid beteiligt sich an der bundesweiten Aktion „Respekt – kein Platz für Rassismus“ (http://www.respekt.tv). In einem ersten Schritt wird die Stadt Remscheid an zehn öffentlichen Gebäuden das Schild „Respekt – kein Platz für Rassismus“ anbringen. Der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt in Remscheid hat sich bereiterklärt die hierfür entstehenden Kosten zu tragen.
IV.
Die Stadt Remscheid tritt dem UNESCO Städtebündnis „Stadt gegen Rassismus bei (http://www.citiesagainstracism.org). Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Beitritt beim Lenkungsausschuss des Bündnisses zu beantragen und gemäß dem Zehnpunkteplan der European Coalition of Cities against Racism konkrete Handlungsschritte für die Stadt Remscheid – unter Einbeziehung vorhandener Initiativen und Aktionen zu erarbeiten.

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