Innenminister ruft zu Widerstand gegen Pro NRW auf

Veröffentlicht von Martin Sternkopf  /   April 10, 2012  /   Verfasst in Allgemein  /   Keine Kommentare

„Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat zum Widerstand gegen ausländerfeindliche Wahlkampfaktionen der Splitterpartei Pro NRW aufgerufen. Auslöser sind geplante Demonstrationen vor Moscheen in NRW und ein „islamkritischer Karikaturen-Wettbewerb“ der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei. „Gegendemonstrationen sind erwünscht – dass die Zivilgesellschaft Flagge zeigt“, sagte Jäger am Dienstag im Ständigen Ausschuss des Düsseldorfer Landtags. „Wir werden alles, was an Auflagen möglich ist, erlassen und alle Mittel ausschöpfen.“

Der Polizei-Abteilungsleiter im Innenministerium, Wolfgang Düren, warnte davor, sich durch die provokante Wahlkampfaktion zu Gewalt verleiten zu lassen. Die Behörden prüften genau, wann die Grenze zur Beleidigung oder Volksverhetzung überschritten sei. Pro NRW sei eine verfassungsfeindliche Partei mit antidemokratischen Zielen, die propagandistische Brandstiftung betreibe, sagte Jäger. Sie schüre islamfeindliche Agitation und Intoleranz.““ Quelle: WDR

REMSCHEID TOLERANT begrüßt diese Aussage des Innenministers und hofft, dass damit der unsägliche Polittourismus dieser ewig Gestrigen zumindest eingedämmt wird. In Remscheid erwarten wir wieder viele Remscheiderinnen und Remscheider am 1. Mai, der dieses Jahr nicht nur der Tag der Arbeit ist; sondern auch der nächste angekündigte Aktionstag von PRO NRW. Wir Remscheider können hier ganz im Sinne des Innenministers Flagge zeigen. Und das im wahrsten Sinne des Wortes: Es sind  weiterhin die Flaggen von REMSCHEID TOLERANT erhältlich.

Welche Aktionen am 1. Mai neben dem Internationalen Familienfest auf dem Rathausplatz geplant sind, berichten wir aktuell.

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